AGB der Produktiv Partner GmbH & Co.KG

§ 1 Allgemeines

(1)Wir verkaufen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. Mit Abschluss des Vertrages erkennt der Abnehmer sie auch für die nachfolgenden Lieferungen und/oder Leistungen an, selbst wenn seine eigenen Geschäftsbedingungen anders lauten. Abweichungen von unseren Bedingungen müssen schriftlich vereinbart sein. Ein Vertrag kommt mit uns nur zustande, wenn wir den schriftlichen Auftrag des Abnehmers annehmen bzw. der Annahme nicht ausdrücklich widersprechen.

(2)Alle Vereinbarungen, die zwischen der Produktiv Partner GmbH & Co. KG und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Alle Angebote von Produktiv Partner GmbH & Co. KG sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen oder sonstige Lieferungen und/oder Leistungen in Anspruch zu nehmen. Sofern sich zwischen Vertragsabschluss und Lieferungen und/oder Leistungen die Preise unserer Vorlieferanten, unsere Kosten (zum Beispiel Frachtkosten und Löhne) oder unsere Abgaben erhöhen, sind wir berechtigt, den Preis entsprechend anzugleichen, es sei denn, der Preis ist ausdrücklich als Festpreis bestätigt worden.

Änderungen oder Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen, auch dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unsere schriftliche Bestätigung.

(2) Sämtliche Leistungsdaten der von der Produktiv Partner GmbH & Co. KG angebotenen Waren und Leistungen, insbesondere in Prospekten oder in den dem Kunden überlassenen Unterlagen sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Derartige Angaben stellen keine Zusicherung von Eigenschaften durch Produktiv Partner GmbH & Co. KG dar.

(3) Die im Angebot angegebenen Leasingpreise verstehen sich als monatliche Netto-Mietraten für ein Leasing auf 36 oder 48 Monate. Voraussetzung ist die Zustimmung des Leasinggebers. Ggf. ist eine Bank- oder Privatbürgschaft zu erbringen. Die Höhe der Zahllast bzw. Bürgschaft richtet sich nach den Gesamtleasingkosten (Summe aller 36 oder 48 Leasingraten) zzgl. gesetzlicher MwSt. Sollte der Leasingvertrag nicht zustande kommen, egal ob dies in der Sphäre des Leasinggebers oder Leasingnehmers liegt, ist dieses Angebot als Kauf- und/oder Leistungsangebot anzusehen, welches gleichzeitig mit der Angebotsannahme für das Leasinggeschäft zu betrachten ist. Mit der ausdrücklichen Bestellung wird für den Fall des Nichtzustandekommen des Leasingvertrags dieser Kauf- und/oder Leistungsvertrag geschlossen und mit der Unterschrift bestätigt. Die Kaufsumme berechnet sich mit der Leasingrate*Laufzeit (36 oder 48 Monate) zzgl. ges. Mehrwertsteuer. Die bestellten Waren und Dienstleistungen sind mit Zahlbarkeit innerhalb von 7 Tagen per Vorausrechnung zu zahlen und werden in Absprache mit der Technik installiert oder innerhalb von 14 Tagen geliefert. Wir behalten uns vor, ggf. Wartezeiten oder zusätzliche Leistungen mit 59,00 € pro Stunde sowie Fahrtkosten (0,60 € pro km) in Rechnung zu stellen.

Bis zur vollständigen Lieferung und/oder Leistung können ggf. durch den geschlossenen Leasingvertrag sowie durch den WEBFLEET-Nutzungsvertrag Kosten entstehen. Eine erforderliche Sach- oder Elektronikversicherung ist nicht enthalten. Der Kunde hat eine entsprechende Versicherungspolice beim Leasinggeber einzureichen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer, in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Versandkosten errechnen sich in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete sowie nach der Versandart.

(2) Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, ist der Kaufpreis der Firma Produktiv Partner GmbH & Co. KG sofort und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma Produktiv Partner GmbH & Co. KG über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist Produktiv Partner GmbH & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen generell zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt die Produktiv Partner GmbH & KG keinerlei Haftung.

(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Produktiv Partner GmbH & Co. KG berechtigt, die gesetzlich bestimmten Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus behält sich Produktiv Partner GmbH & Co. KG die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens sowie Mahngebühren vor.

(4) Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen oder die Aufrechnung von Gegenansprüchen des Abnehmers ist nur zulässig, wenn diese von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 4 Lieferungen und/oder Leistungen, Warenverfügbarkeit

(1) Unsere Lieferfristen und Liefertermine sind nicht fix, sondern sind Richtwerte, die variieren können.

(2) Wir behalten uns vor, von diesem Vertrag zurückzutreten, sofern die bestellte Ware durch den eigenen Lieferanten trotz vertraglicher Lieferpflicht nicht zur Verfügung gestellt wird. In diesem Fall wird Produktiv Partner GmbH & Co. KG den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis setzen und den gezahlten Kaufpreis erstatten.

(3) Sofern zwischen der Produktiv Partner GmbH & Co. KG und dem Kunden Lieferfristen vereinbart sind, verlängern sich diese gegebenenfalls um die Zeit, bis der Kunde gegenüber Produktiv Partner GmbH & Co. KG die notwendigen Angaben zur Auftragsausführung gemacht bzw. die hierfür notwendigen Unterlagen an Produktiv Partner übergeben hat.

(4) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) oder durch Transportverzögerungen wegen Streiks aller Art, Aussperrungen oder sonstige Verzögerungen verursacht werden, sind von Produktiv Partner GmbH & Co. KG nicht zu vertreten.

(4) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) oder durch Transportverzögerungen wegen Streiks aller Art, Aussperrungen oder sonstige Verzögerungen verursacht werden, sind von Produktiv Partner GmbH & Co. KG nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird Produktiv Partner in wichtigen Fällen dem Kunden schnellstmöglich mitteilen.

(5) Teillieferungen und/oder Leistungen sind durch uns zulässig. Mit dem Kunden vereinbarte Teillieferungen und/oder Leistungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen und/oder Leistungen.

(6) Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma bestimmen wir nach eigenem Ermessen, sofern der Kunde keine ausdrückliche Weisung gibt oder sofern vom Hersteller nichts anderes vorgesehen ist.

(7) Für Mängelrügen, die sich durch die Lieferungen und/oder Leistungen ergeben, gelten für den Kunden die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefer- und/oder Leistungsvertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen und/oder Leistungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

(2) Der Kunde ist aus (1) verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pflegeleicht zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

(3) Wird das Vorbehaltseigentum durch den Kunden veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er bereits jetzt die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes des Vorbehaltseigentums an Produktiv Partner GmbH & Co. KG ab. An dieser Stelle nehmen wir schon jetzt die Abtretung an.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist Produktiv Partner GmbH & Co. KG berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen und Schadensersatz geltend zu machen sowie Nutzungsgebühren zu berechnen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

(4) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde einen Mitarbeiter der Produktiv Partner GmbH & Co. KG unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

§ 6 Gewährleistung und Haftungsausschluss

(1) Die Produktiv Partner GmbH & Co. KG gewährleistet für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik ohne Mängel sind, wenn vertraglich keine anderen Regelungen erfolgt sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

(2) Im Falle des Kaufs gebrauchter Ware gewährleistet Produktiv Partner GmbH & Co. KG für die Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Mängeln sind.

(3) Unwesentliche Abweichungen der bestellten von der gelieferten Ware in Bezug auf Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmale begründen keinerlei Ansprüche des Kunden, insbesondere nicht aus Gewährleistung.

(4) Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung und/oder Leistung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.

(5) Soweit ein Mangel der Kaufsache nach Ablauf eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, gilt in Anwendung von § 439 Abs. 3 BGB, dass der Anspruch aufgrund der regelmäßig auftretenden ungewöhnlich hohen Kosten i.d.R. auf Nachbesserung beschränkt ist.

(6) Produktiv Partner GmbH & Co. KG übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromstärke oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

(7) Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von Produktiv Partner GmbH & Co. KG oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von Produktiv Partner GmbH & Co. KG autorisiert wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann.

(8) Offensichtliche Mängel sind längstens innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Lieferung und/oder Leistung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.

(9) Um Datenverlusten in Folge von Reparatur oder Mangel der Ware vorzubeugen, empfiehlt Produktiv Partner GmbH & Co. KG die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen, da eine Haftung für derartige Schäden ausgeschlossen wird. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.

(10) Soweit nach Überprüfung der Kaufsache kein Mangel vorliegt, erhebt die Firma Produktiv Partner GmbH & Co. KG Überprüfungskosten nach einem Stundensatz in Höhe von 59,00 Euro - zuzüglich Versand- und Verpackungskosten und gesetzlicher Mehrwertsteuer.

(11) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Die Produktiv Partner GmbH & Co. KG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

(12) Für die Wiederherstellung von Daten haftet Produktiv Partner GmbH & Co. KG nicht, es sei denn, dass der Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde und der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

(13) Die Produktiv Partner GmbH & Co. KG haftet nicht für nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegende Schäden.

(14) Vorstehende Haftungsregelung betrifft vertragliche wie außervertragliche Ansprüche.

(15) Sofern die Produktiv Partner GmbH & Co. KG reklamierte Ware beim Kunden als Serviceleistung abholen lässt, geschieht dies unter dem Vorbehalt der Überprüfung und Mängelbeseitigung.

(16) Für Installationen, die durch die Produktiv Partner GmbH & Co. KG beim Kunden für Pkw/Lkw vorgenommen werden, übernimmt die Produktiv Partner GmbH & Co. KG keine Haftung.

Dieser Haftungsausschluss bezieht sich auch auf Folgeschäden die noch nicht vorhersehbar sind.

§ 7 Rücktritt / Stornierung und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen

(1) Die Produktiv Partner GmbH & Co. KG ist zum Rücktritt berechtigt, wenn eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt werden.

(2) Wenn Produktiv Partner GmbH & Co. KG vom Vertrag zurücktritt oder wenn die Warenbestellung / Leistungserbringung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, dann hat der Kunde Produktiv Partner GmbH & Co. KG für die entstandenen Aufwendungen und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 20 % des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält sich die Produktiv Partner GmbH & Co. KG das Recht vor, diesen geltend zu machen.

(3) Bei Stornierung des Auftrags bzw. Rücktritt vom Kaufvertrag durch den Kunden werden 20 % des Kaufpreises berechnet. Dieser beträgt die Leasingrate*Laufzeit (36 oder 48 Monate) zzgl. ges. Mehrwertsteuer. (s. §2)

§ 8 Software, Literatur

Bei Lieferung und/oder Leistung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Kunde deren Geltung ausdrücklich an.

§ 9 Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

§ 10 Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtliche wirksame Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

 

Stand: Hörstel, 01. Januar 2014